Allgemeine Verkaufsbedingungen

§ 1 Geltung der Bedingungen

Unsere Warenlieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Verkaufsbedingungen. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten die Verkaufsbedingungen als angenommen. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Unseren Verkaufsbedingungen entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden von unseren Verkaufsbedingungen vorbehaltlos liefern.

§ 2 Angebote und Vertragsschluss

Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Bestellungen und Aufträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung, die wir innerhalb von 2 Wochen erklären können. Alternativ kann die Annahme durch Lieferung der Ware erklärt werden. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dieses ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Technische Änderungen oder Änderungen in Form, Farbe oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Alle für die Bestellungen wesentlichen Vereinbarungen sind in unserer Auftragsbestätigung und diesen Verkaufsbedingungen enthalten. Unsere Mitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt der schriftlichen Vereinbarung hinausgehen.

§ 3 Preise

(1) Die in unseren Angeboten enthaltenen Preise sind 30 Tage ab dem auf dem Angebot ausgewiesenen Tag bindend; ansonsten gelten die Preise der Auftragsbestätigung.

(2) Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist in unseren Preisen nicht eingeschlossen; sie wird in gesetzlicher Höhe in der Rechnung am Tag des Erstelldatums ausgewiesen.

(3) Die Preise verstehen sich, falls nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, ab Hamburg. Die Kosten für Versand und Verpackung trägt der Käufer und werden gesondert berechnet. Aufträge mit einem Warenwert ab EUR 200,-- ohne Mehrwertsteuer liefern wir im Inland Fracht- und Verpackungskosten frei, im europäischen Ausland ab einem Warenwert von EUR 500,-- ohne Mehrwertsteuer. Ausgenommen vom frachtfreien Versand sind Schwergüter, wie z.B. Pappen, Leime, Heftdraht, Metallwaren, Metallschienen und Maschinen. Mehrkosten für Eil- oder Expressgut trägt in jedem Fall der Käufer.

(4) Bei Bestellungen im Inland gilt ein Mindestauftragswert von EUR 25.- im europäischen Ausland (EG) von EUR 50.-. Bei Bestellungen mit einem geringeren Wert wird der Mindestauftragswert berechnet.

§ 4 Lieferzeit

(1) Liefertermine oder Lieferfristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die Abklärung aller technischen Fragen und die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.

(2) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, hat er den insoweit entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu ersetzen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

(3) Liefer- oder Leistungsverzögerungen, auch bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen, aufgrund von höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen, die unsere Lieferung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen, auch wenn sie bei unseren Lieferanten eintreten, haben wir nicht zu vertreten. In diesen Fällen sind wir berechtigt, die Lieferungen um die Dauer der Behinderung mit einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder treten wir hinsichtlich eines noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurück, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Dauert die Behinderung länger als einen Monat, ist der Käufer nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten.

(4) Bei Lieferverzug haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Sofern der Lieferverzug nicht auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, haften wir für jede vollendete Woche Verzug pauschal in Höhe von 0,5 % des Nettolieferwertes, maximal jedoch bis zu 5 % des Nettolieferwertes der vom Verzug betroffenen Lieferungen. Dieses gilt auch für den Fall, dass der Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht.


§ 4a Widerrufs- und Rückgaberecht gem. Fernabsatzgesetz


Sofern Sie eine natürliche Personen sind und Ihre Bestellung nicht dem Zweck einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (Verbraucher/Verbraucherin), haben Sie die nachfolgenden Rechte:

(1) Widerrufsrecht


Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), nicht jedoch vor dem Tage des Eingangs der Lieferung der Ware. Zur Einhaltung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:

H.-H. Schmedt e.K.
Dwengerkamp 1
21035 Hamburg
Fax: 040 / 734 744 30
E-Mail: info@schmedt.de


Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden. (2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten Sache entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.


§ 5 Zahlung

(1) Unsere Rechnungen sind 30 Tage ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar. Der Abzug von Skonto ist nur bei ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung zulässig.

(2) Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über den Betrag verfügen können. Die Zahlung per Scheck erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung. In diesem Fall gilt die Zahlung erst als erfolgt, wenn der Scheck eingelöst wird. Daraus folgende Kosten gehen zu Lasten des Käufers.

(3) Wir sind berechtigt, Zahlungen zunächst auf ältere Forderungen anzurechnen. Sind Kosten und Zinsen entstanden, so sind wir berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen.

(4) Der Käufer ist zur Aufrechnung oder zur Rückbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

(5) Ist Ratenzahlung vereinbart und bleibt der Käufer mit einer Rate mehr als zwei Monate im Rückstand, wird sofort der gesamte Betrag zuzüglich der gesetzlichen Zinsen fällig, ohne dass es einer Kündigung bedarf.

§ 6 Gefahrenübergang

(1) Erfüllungsort ist Hamburg, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. (2) Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Lager verlassen hat. Dieses gilt auch für frachtfreie Lieferungen. Auf Wunsch des Kunden werden wir auf Kosten des Käufers die Lieferung durch eine Transportversicherung abdecken.

(3) Bei Annahmeverzug oder Verletzung von Mitwirkungspflichten durch den Kunden geht die Gefahr zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Ware zum Zeitpunkt des Annahme- oder Schuldnerverzuges auf den Kunden über.

§ 7 Mängelgewährleistung

(1) Im Fall von Mängeln kann der Kunde nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung verlangen. Rücksendungen sind vorher mit uns abzustimmen. Anderenfalls haben wir das Recht, die Annahme von Rücksendungen zu verweigern. Im Fall der Mangelbeseitigung tragen wir die zur Mangelbeseitigung erforderlichen Kosten, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware zu einem anderen Ort als dem

Erfüllungsort verbracht wurden.

(2) Schlägt die Nacherfüllung nach dem zweiten Versuch fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

(3) Voraussetzung von Mängelansprüchen ist die Einhaltung der Untersuchungs- und Rügepflichten nach § 377 HGB, insbesondere dass der Kunde uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigt; andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen.

(4) Mängelansprüche bestehen nicht, sofern an unseren Produkten Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet werden, die nicht den Spezifikationen entsprechen, oder Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht eingehalten werden. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen.

(5) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungssprüche beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang.

(6) Schadensersatzansprüche, die auf der schuldhaften, aber nicht vorsätzlichen, Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf grober Fahrlässigkeit, auch unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen, beruhen, sind auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

(7) Soweit die Verkaufsbedingungen keine anderweitigen Regelungen enthalten, ist unsere Haftung ausgeschlossen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlsschäden zum Neuwert zu versichern und – sofern erforderlich - Wartungs- und Inspektionsarbeiten auf eigene Kosten durchzuführen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, uns unverzüglich schriftlich über Beschädigungen, Pfändungen oder sonstige Zugriffen Dritter auf die Ware schriftlich zu informieren und gegenüber einem Dritten auf unser Eigentum hinzuweisen. Auch einen Besitzwechsel der Ware und den eigenen Wohnortwechsel hat der Kunde uns schriftlich mitzuteilen.

(4) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug oder dem Verstoß gegen die Pflichten aus den beiden vorstehenden Absätzen, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Kaufsache herauszuverlangen. Nach der Rücknahme der Kaufsache sind wir zu deren Verwertung befugt; der Verwertungserlös ist auf die Kundenverbindlichkeiten - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.

(5) Der Käufer ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verarbeiten und zu veräußern. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe unseres jeweiligen Bruttorechnungsbetrages ab, die ihm aus der Weiterveräußerung oder durch Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Die Abtretung nehmen wir an. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Käufer auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Auf das Recht der Forderungseinziehung verzichten wir, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen uns gegenüber aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät oder keinen Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens stellt oder Zahlungseinstellung vorliegt. In den vorgenannten Fällen hat der Käufer die abgetretenen Forderungen und deren Schulden sowie alle zum Einzug erforderlichen Angaben uns gegenüber schriftlich mitzuteilen, die dazu gehörigen Unterlagen auszuhändigen und den Schuldnern die Abtretung mitzuteilen.

(6) Be- oder Verarbeitung erfolgen stets für uns als Hersteller, jedoch ohne weitere Verpflichtung. Erlischt unser Eigentum durch Verbindung, geht das Eigentum des Käufers an der einheitlichen Sache wertanteilmäßig in Höhe des Rechnungswertes auf uns über; dieses gilt auch für den Fall der Vermischung. Für die durch die Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.

(7) Die uns zustehenden Sicherheiten geben wir auf Verlangen des Kunden insoweit frei, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 Prozent übersteigen; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 9 Haftungsbeschränkung

Schadensersatzansprüche, z.B. aus Pflichtverletzungen, Verschulden bei Vertragsabschluss oder deliktischen Ansprüchen, sind, soweit im Einzelfall oder in den Verkaufsbedingungen keine anderen Regelungen getroffenen sind, ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt; dieses gilt auch für Handeln unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Diese Regelung gilt auch, soweit statt Schadensersatz der Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt wird. Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder ausdrücklicher Regelungen in diesen Verkaufsbedingungen bleibt hiervon unberührt.

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

(1) Unsere Verkaufsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern nach § 310 I BGB, d.h. natürlichen oder juristischen Personen oder rechtfähigen Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen.

(2) Unsere Verkaufsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

(3) Sofern der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg. Dieses gilt auch, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der gerichtlichen Geltendmachung nicht bekannt sind.

(4) Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksamen Regelungen werden durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.

Stand: 12/2008


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